Iris Schöberl hat im Rahmen der Investorenkonferenz X8 BauDialog die Bundesregierung zu einer kurzfristigen Anpassung der steuerlichen Rahmenbedingungen aufgerufen. Ziel ist die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit des Wohnungsneubaus. Hierfür seien wirksame Abschreibungsinstrumente, inklusive einer praktikablen Sonder-AfA für Neubauten, unerlässlich.
Zudem betonte Schöberl die Notwendigkeit investitionsfreundlicher Regulierungen, welche unnötige Liquiditätsbindungen vermeiden. Des Weiteren forderte sie spürbare Entlastungen bei der Grunderwerbsteuer, insbesondere zur Förderung der Eigentumsbildung. Diese Forderung erstreckt sich auch auf den Mietwohnungsbau, wo ebenfalls eine deutliche Absenkung der Grunderwerbsteuer als geboten angesehen wird.
Finanzierung und Investitionssicherheit
Parallel zu den steuerlichen Maßnahmen sprach sich Schöberl für eine stabile Finanzierung aus. Dies könne durch eigenkapitalentlastende Instrumente wie Bürgschaften, Garantien oder Zuschüsse erreicht werden. Solche Maßnahmen sind aus ihrer Sicht entscheidend, um den Bau von neuem Wohnraum nachhaltig zu sichern.
Ein weiterer zentraler Punkt ihrer Ausführungen war die Debatte um Vergesellschaftung. Schöberl stellte klar, dass jedwede Diskussion über Vergesellschaftung dringend notwendige Investitionen im Wohnungsbau abwürgt. Sie forderte die Bundesregierung auf, hier eine klare Position zu beziehen, da andernfalls der Zweck jeder Investorenkonferenz konterkariert werde. Die klare Haltung der Landesbauminister auf der Sonderbaukonferenz sollte laut Schöberl nun auch vom Bund eingenommen werden.
„Wer Wohnraum schaffen will, muss Investitionen ermöglichen – nicht bekämpfen“, konstatierte Schöberl. Sie unterstrich, dass Vergesellschaftung die bestehende Eigentumsordnung angreift und die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft in Frage stellt. Die Bundesregierung müsse Maßnahmen ergreifen, um Investitionen auf dem Wohnungsmarkt nachhaltig zu schützen und damit Investitionssicherheit zu gewährleisten. Schöberl hob hervor, dass fehlende Investitionssicherheit keinen Neubau zur Folge hat und Enteignung weder die Wohnungsnot löst, noch neue Wohnungen schafft.
