Der Leipziger Fachkreis Immobilien positioniert sich für eine umfassende Reorganisation der Prozessketten bei der Entwicklung großer städtischer Projekte innerhalb Leipzigs. Die Organisation konstatiert, dass verlängerte Planungs- und Abstimmungsprozesse zunehmend zu einer Stagnation selbst substanzieller Vorhaben über mehrere Jahre führen. Sachverständige führen aus, dass bei einer Verfahrensdauer von acht, zehn oder mehr Jahren städtebauliche Verträge ihre praktische Gültigkeit verlieren, ökonomische Kalkulationen unter Druck geraten und letztlich die Projektumsetzung gefährdet wird.
Die Auswirkungen dieser Prozessverzögerungen verdeutlicht der Fachkreis am Fallbeispiel des Bayerischen Bahnhofs. Dort ist eine Bruttogrundfläche von rund 180.000 Quadratmetern für Wohnnutzungen und 220.000 Quadratmetern für Gewerbe vorgesehen. Der Entwicklungsprozess dieses Areals erstreckt sich jedoch bereits über einen Zeitraum von etwa 14 Jahren. Entsprechend wird kritisiert, dass die ursprünglich in den Jahren 2018 und 2019 geschlossenen städtebaulichen Verträge in vielen Punkten nicht mehr den aktuellen Rahmenbedingungen entsprechen.
Notwendigkeit eines partnerschaftlichen Vorgehens
Es wird betont, dass städtebauliche Verträge über ihre rein planungsrechtliche Funktion hinausgehen. Sie tangieren stets auch die ökonomischen Interessen der beteiligten Kommunen und Vertragspartner sowie übergeordnete politische Zielsetzungen. Diese vielfältigen Verknüpfungen müssen bei der Fortentwicklung von Projekten integrale Berücksichtigung finden. Eine isolierte Bearbeitung einzelner Fragen in verschiedenen Verwaltungsabteilungen wird dementsprechend als nicht ausreichend erachtet. Es wird vielmehr ein partnerschaftlicher Ansatz aller Projektbeteiligten gefordert.
Aus der Perspektive der praktischen Projektentwicklung erweist sich die aktuelle Sachlage als nicht länger tragfähig. Patrik Fahrenkamp, Vorstand der Leipziger Stadtbau AG, erläutert die Konsequenzen einer verzögerten Projektentwicklung: Eine mangelnde Fortschrittsgeschwindigkeit über längere Zeiträume führt zu fundamentalen Verschiebungen der wirtschaftlichen, politischen und planerischen Rahmenbedingungen. Dies resultiert darin, dass städtebauliche Verträge in zentralen Aspekten nicht mehr mit der Realität übereinstimmen, was die Umsetzung von Vorhaben nicht nur verlangsamt, sondern ihre Realisierung insgesamt infrage stellt.
Kritik an kommunalen Strukturen und Forderung nach Ermöglichungskultur
Fahrenkamp beanstandet zudem die Strukturen innerhalb der kommunalen Verwaltung. Für Projektentwickler und Grundstückseigentümer stellt es ein erhebliches Problem dar, wenn es im Rathaus keine klar definierten Ansprechpartner gibt, über die konkrete Fragestellungen verbindlich geklärt werden können. Die Zersplitterung von Zuständigkeiten und das Fehlen einer einheitlichen Linie erschweren eine verlässliche Entwicklung von Großprojekten erheblich. Eine effiziente Stadtentwicklung erfordert dementsprechend eine entsprechende organisatorische Strukturierung. Um den Ruf Leipzigs als dynamische Stadt zu wahren, sei eine Rückkehr zu einer Kultur des Ermöglichens anstelle einer fortgesetzten Verzögerung notwendig.
